Nach einer kurzen Begrüßung durch Dr. Ina Michaelis – seit März als neue Abteilungsleiterin Spielzeugprüfung beim TÜV Rheinland tätig – referierte Dr. Arun Kapoor über das Thema „Risiko Schadstoffbefund aus juristischer Perspektive“. Der Rechtsanwalt verdeutlichte den Anwesenden anhand praktischer Beispiele, mit welchen strafrechtlichen Konsequenzen sie schlimmstenfalls rechnen müssen. „Verstöße gegen Schadstoffgrenzwerte werden im Vergleich zu anderen sehr scharf sanktioniert“, so der Experte.

Dr. Rosemarie Kupfer beleuchtete im Anschluss aktuelle Entwicklungen der chemischen Aspekte von Spielzeug. Gleich zu Beginn erläuterte die Fachfrau, dass die EN 71-12:2013 derzeit – voraussichtlich noch bis Mitte nächsten Jahres – überarbeitet wird. Eine Anpassung ist hier notwendig geworden, da Deutschland eine nationale Ausnahmeregelung erzwungen hat, durch die weiterhin strengere Grenzwerte für Nitrosamine und N-nitrosierbare Stoffe gelten.

Geteilte Meinungen

Was die drei Schwermetalle Antimon, Arsen und Quecksilber angeht, die teils als krebserregend gelten oder zu Störungen des Nervensystems führen können, muss Deutschland sich jedoch geschlagen geben und sich folglich an die europäischen Grenzen halten – das hat der Europäische Gerichtshof vor kurzem in Luxemburg entschieden. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte eine geänderte Richtlinie aus dem Jahr 2009 nicht akzeptieren wollen und daher Klage eingereicht. Diese wurde nun abgelehnt, da Deutschland nicht nachgewiesen habe, dass seine bisherigen Grenzwerte einen höheren Gesundheitsschutz geboten hätten als die der EU. Über die Absenkung des Bleigrenzwertes wurde bereits im Januar auf EU-Ebene diskutiert: „Eine Einigung konnte jedoch bisher nicht erzielt werden“, so Kupfer.

Während das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft enttäuscht reagiert, begrüßt der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI) die Entscheidung, weil sie einheitliche Bedingungen in der gesamten Europäischen Union schaffe. „Da kein Hersteller seine Spielwaren ausschließlich für einen bestimmten nationalen Markt produziert, hätten unterschiedliche Grenzwerte nur einen höheren Mehraufwand erfordert, ohne dadurch mehr Verbrauchersicherheit zu bewirken", so DVSI-Geschäftsführer Uli Brobeil.

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